24.03.2017 08:56
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 Landtagsabgeordneter für Bergstraße, Odenwald und Neckartal
 




21.03.2017
KIP macht Schule: Neues Investitionsprogramm für kommunale Schulgebäude ermöglicht zusätzliche Investitionen von 19,5 Mio. Euro im Kreis Bergstrasse

„Das vom Bund und vom Land Hessen finanzierte  Kommunalinvestitionsprogramm     KIP  I aus dem Jahre 2015 ist ein voller Erfolg und ermöglicht Investitionen von insgesamt über 26 Mio. Euro für die Kommunen und den Kreis Bergstrasse.  Die Zuschüsse für die Kommunen werden derzeit in Investitionen umgesetzt.

Nun kommt mit dem KIP II noch ein beachtlicher Betrag oben drauf: 19, 5 Millionen  Mio. Euro werden speziell für Investitionen in die Schulgebäude des Kreises Bergstraße fließen. Damit kann das ehrgeizige und vorbildliche Schulsanierungsprogramm des Kreises intensiviert und beschleunigt werden. „KIP II wird zu weiteren spürbaren Verbesserungen in den Schulen führen, über die wir uns gemeinsam mit den Schülern, Lehrern und Eltern freuen können“, sagte der CDU Landtagsabgeordnete Alexander Bauer zu der heutigen Vorstellung des Programms durch Finanzminister Schäfer.




16.03.2017
Hessischer Tarifabschluss wird auf die Beamtinnen und Beamten übertragen

Die CDU-geführte Regierungskoalition hat beschlossen, die Gehaltserhöhung für Tarifbeschäftigte in Hessen auf die Beamtinnen und Beamten des Landes zu übertragen.




14.03.2017
Wichtiger Schritt zur Stärkung Bensheims

Bensheim. Eine stärkere Dezentralisierung der Hessischen Finanzverwaltung hat Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, CDU, in Angriff genommen. Davon profitiert auch der Standort Bensheim mit der Verlagerung von 36 Dienstposten von Darmstadt zum Finanzamt Bensheim. Im Rahmen eines Pilotprojektes werden Zuständigkeiten für die Veranlagung der Körperschaftssteuer, der Amtsbetriebsprüfung und der Großbetriebsprüfung nach Bensheim übertragen.


26.01.2017
Mehr Geld für Ausstattung und Fahrzeuge der hessischen Polizei in 2017

Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hat sich zu den drängenden Fragen der Ausstattung der hessischen Polizei geäußert. Insgesamt seien für das Jahr 2017 51.000.000 € für Ausrüstung und Fahrzeuge veranschlagt. Damit liegt das Polizeibudget 9.200.000 € über dem Vorjahrswert. Man wolle somit dem Investitionsbedarf gerecht werden um weiterhin hohe Standards und professionelle Polizeiarbeit zu gewährleisten. Die Ausrüstung und die Fahrzeuge sollen modernisiert werden, um den realen Notwendigkeiten des Polizeiberufs gerecht zu werden.




26.01.2017
Girls‘ Day im Hessischen Landtag
Peter Stephan lädt nach Wiesbaden ein

Zur Teilnahme am Girls Day am 27. April 2017 hat der Landtagsabgeordnete Peter Stephan alle interessierten Schülerinnen der Klassen 5 bis 10 aus dem Kreis Bergstraße aufgerufen.




22.01.2017
Einladung zum Jahresauftakt der CDU Mörlenbach

Ein spannendes Jahr 2017 liegt vor uns. Mit herausfordernden Themen in Mörlenbach, in Kreis, Land und vor allem Bund.
Einen Ausblick auf 2017 will die CDU Mörlenbach am 3. Februar 2017 vornehmen.


18.01.2017
Jahresbilanz 2016: Windenergieanlagen in Hessen

Ein erster Überblick über die im Jahre 2016 in Hessen durch die drei Regierungspräsidien genehmigten Windenergieanlagen liegt vor. Im Jahr 2016 sind insgesamt 181 Genehmigungen von Windenergieanlagen, 37 Ablehnungen sowie 61 zurückgezogene Anträge zu registrieren. Das Regierungspräsidium in Gießen ist Spitzenreiter mit 83 Genehmigungen, gefolgt von 55 in Kassel.  Im Jahre 2015 wurden 100 Anlagen in Hessen genehmigt, 2 Anlagen wurden abgelehnt und für 37 Anlagen wurden die Anträge durch die Antragsteller zurückgezogen. Durch die Neuregelung der Förderung werden für 2017 zunächst weniger Anträge erwartet. Künftig werden nur noch die Anlagen gefördert, die in einer Ausschreibung das niedrigste Angebot abgeben. Da bereits heute viele Anlagenbetreiber ihren Strom außerhalb der garantierten EEG Förderung vermarkten, wird auch der Anteil der geförderten Anlagen zurückgehen.




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23.01.2013
 
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